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Märchenstunde oder was …?

Dieser Eindruck kann entstehen, wenn man so manche Debatte zur Arbeitszeit in den Dienststellen verfolgt.

Zur Klarstellung:
Die Regelungen des Manteltarifvertrages (§ 9) und die Dienstvereinbarung Arbeitszeit gelten wie bisher in vollem Umfang. Wer also in den Dienststellen von neuen Arbeitszeiten redet, sollte sich vorher mit den Fakten vertraut machen und durch sein Gerede nicht den Betriebsfrieden stören.

Nachfolgend noch einmal Kernregelungen des Manteltarifvertrages (§ 9):

  • Der Samstag ist kein Arbeitstag und ist dienstfrei. Am Samstag kann nur gearbeitet werden, wenn im Rahmen eines Mitbestimmungsverfahrens Überstunden angeordnet wurden.
  • Die Nutzung des Arbeitszeitkontos (AZK) liegt in der alleinigen Entscheidung der Beschäftigten.
  • Die Dienststellenleitung hat bei der Nutzung des AZK (Aufbau von Stunden im AZK) durch die Beschäftigten kein Mitspracherecht.
  • Im AZK dürfen maximal 50 Stunden angesammelt werden. Sowohl die Beschäftigten, als auch die Dienststellenleitungen haben darauf zu achten, dass diese Grenze
    eingehalten wird und der Stundenabbau nach dem Tarifvertrag zu erfolgen hat.

Auch wenn vielleicht an der einen oder anderen Stelle die Regelungen des Arbeitszeitgesetzes belächelt werden, ist es Aufgabe der Dienststellenleitung dafür zu sorgen, dass die  Beschäftigten die gesetzlich vorgeschriebenen Pausenregelungen einhalten. Die Dienstvereinbarung Arbeitszeit gilt in der bisherigen Fassung. Änderungen hat es nicht gegeben. Auch hier ist es Aufgabe der Dienststellenleitung, über die Einhaltung der Regelungen zu wachen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
es wird Zeit, dass die Regelungen des Tarifvertrages und der Dienstvereinbarung Arbeitszeit als Schutzbestimmungen für die Beschäftigten wieder voll zur Anwendung kommen. Dazu gehört, dass Überstunden nach dem Tarifvertrag bezahlt werden, wenn der Freizeitausgleich nicht in der vorgeschriebenen Zeit möglich war. Auch die Beschäftigten haben von sich aus
alles zu tun, um den Tarifvertrag und die Dienstvereinbarung Arbeitszeit einzuhalten. Dazu muss dann aber die Gelegenheit gegeben werden.

ver.di geht davon aus, dass im neuen Führungskonzept des Vorstandes die Einhaltung der Schutzbestimmungen für Beschäftigte eine hohe Priorität einnimmt. Der vom Vorstand vorangetriebene Personalabbau darf nicht dazu führen, dass durch die Aushebelung von Schutzbestimmungen die Beschäftigten weiter belastet werden und die Arbeitsleistung weiter erhöht wird, damit überaus wichtige Statistiken (Ironie) stimmen. Da der Vorstand gegenüber ver.di erklärt hat, die Stimmung in den Dienststellen ist gut und er würde nichts von hoher Belastung der Beschäftigten hören, können Sie sicher sein, wir bleiben an dem Thema dran.

Ihre Gesundheit ist uns viel zu wichtig.
Dazu werden wir auch die weiteren Verhandlungen zum Gesundheitstarifvertrag nutzen, um Regelungen zu vereinbaren, die Ihrer Gesundheit dienen.
Das sind wir unseren ver.di-Mitgliedern schuldig.